Ziviler Sicherheitsdienst

Im Zuge von Sparmaßnahmen geht die Bundeswehr immer mehr dazu über, militärische Bereiche jeder Art durch zivile Sicherheitsdienste sichern zu lassen. Setzt sich die Wache im Wachlokal aus zivilem Wachpersonal zusammen, so kommen folgende Wachvorgesetzte unterhalb des OvWa/stvOvWa bzw. Beauftragten für den Wachdienst hinzu, welche ebenfalls vergattert werden:

  • Der Wachleiter (WachLtr),
  • der Wachschichtführer (WachSFhr) und
  • der stellvertretende Wachschichtführer (stvWachSFhr).

Genannte zivile Wachvorgesetzte verrichten ihren Dienst analog dem WH und stvWH im Wachlokal und haben Befugnisse nach dem UZwGBw.

Gegenüber zivilen Wachen der Bundeswehr besteht seitens der militärischen Wachvorgesetzten eine Weisungsbefugnis („dienstliche Anordnung“). Bei zivilen Wachen gewerblicher Bewachungsunternehmen ist das Direktionsrecht des Unternehmens zu beachten, Einzelheiten über die gewerbliche Bewachung der jeweiligen Bundeswehrliegenschaft werden vertraglich geregelt. Grundlage für solche Verträge stellt das Betreibermodell Absicherung zur personal- und kostensparenden Bewachung von Bundeswehrliegenschaften dar.

 

Unmittelbarer Zwang

Angehörige der Wache dürfen unter bestimmten Voraussetzungen unmittelbaren Zwang gegenüber anderen Personen ausüben (auch Zivilpersonen); hier sind das Gesetz über die Anwendung unmittelbaren Zwanges und die Ausübung besonderer Befugnisse durch Soldaten der Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte sowie zivile Wachpersonen (UZwGBw) und dessen Vollzugsvorschriften anzuwenden.

 

Wachverfehlungen

Wenn ein Wachvorgesetzter es unterlässt, die Wache pflichtgemäß zu beaufsichtigen, Wachsoldaten pflichtwidrig ihren Posten oder Streifenweg verlassen, oder Wachpersonal sich außer Stande setzt, den Dienst zu versehen, so können sie gemäß § 44 Wehrstrafgesetz zu Freiheitsstrafen von bis zu drei Jahren, in besonders schweren Fällen von bis zu sechs Jahren verurteilt werden. Das Nichtbefolgen von Wachbefehlen, die entsprechenden Versuche, sowie Fahrlässigkeit bei Eintritt schwerwiegender Folgen sind nach diesem Gesetz ebenfalls strafbar.

 

Wachdienst in der Bundeswehr

Der Wachdienst in der Bundeswehr ist ein Auftrag, der dem eingeteilten Soldaten für eine begrenzte Zeit übertragen wird. Der Wachdienst schützt den auch Wachbereich genannten Geltungsbereich, welcher in der Regel militärische Bereiche und militärische Sicherheitsbereiche umfasst, vor unberechtigtem Zutritt, verhindert Straftaten gegen die Bundeswehr, schützt vor SpionageSabotage und Zersetzung und überwacht die soldatische Ordnung.

Der Wachauftrag wird durch verschiedene Gesetze und Verordnungen geregelt. Maßgeblich sind hierbei die Zentrale Dienstvorschrift (ZDv) A-1130/21 - „Der Wachdienst in der Bundeswehr“, das Gesetz über die Anwendung unmittelbaren Zwanges und die Ausübung besonderer Befugnisse durch Soldaten der Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte sowie zivile Wachpersonen (UZwGBw) und die Vorgesetztenverordnung (VorgV). In der vom Kasernenkommandanten befohlenen „Besonderen Wachanweisung“ wird den örtlichen Gegebenheiten Rechnung getragen. Die Wache führt zweimal täglich die Flaggenparade durch und beaufsichtigt außerhalb der Dienstzeit die Unteroffiziere vom Dienst der einzelnen Kompanien.

Der Soldat, der Wachdienst leistet, wird durch die Vergatterung für die Dauer des Wachdienstes seinen Wachvorgesetzten unterstellt.

 

Jeder Wachsoldat ist „Vorgesetzter mit besonderem Aufgabenbereich“ und nach § 3 Vorgesetztenverordnung (VorgV) vorgesetzt gegenüber allen Soldaten, die sich in seinem Aufgabenbereich aufhalten und nicht seine Wachvorgesetzten sind. Er ist in militärischen Bereichen und militärischen Sicherheitsbereichen weisungsbefugt gegenüber Zivilisten, die sich in seinem Wachbereich aufhalten.

 

Quelle Wikipedia